Modul: Abgaben- und Wirtschaftsrecht Zeitrichtwert: 80 Stunden |
Zielformulierung
Die Fachschülerinnen und Fachschüler lernen neben Rechtsnormen ergänzende Vorschriften für die Beurteilung von steuerlichen Sachverhalten heranzuziehen. Sie sind vertraut mit der Durchsetzung des Steueranspruchs. Ferner kennen die Schüler die Folgen der Fristversäumnis.
Darüber hinaus wissen die Schüler die finanziellen und strafrechtlichen Konsequenzen der Nichtbeachtung von steuerlichen Vorschriften einzuschätzen.
Sie sind mit den wichtigsten Regelungen der Rechtsverhältnisse zwischen Gewerbetreibenden und Staat vertraut. Sie sind in der Lage, die entsprechenden Bestimmungen zum Schutz der Gewerbefreiheit und zur Abwehr von Gefahren, die durch Gewerbeausübung verursacht werden, an konkreten Sachverhalten anzuwenden.
Inhalte
Öffentlich-rechtliche Abgaben und deren Abgrenzung
Einteilung der Steuern
- Begriff
- Arten
- Form und Inhalt
- Vorraussetzungen für das Wirksamwerden
Fristen und Termine
- Arten der Fristen
- Berechnung von Fristen
- Folgen der Fristversäumnis
- Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Ermittlungs- und Erhebungsverfahren
- Pflichten des Steuerpflichtigen
- Entstehen, Fälligkeit, Stunden und Erlöschen des Steueranspruchs
- Verzinsen von Steuern
Rechtsbehelfsverfahren
- außergerichtlicher Verfahrensweg
- gerichtlicher Verfahrensweg
- Aussetzen der Vollziehung
Rechtsverstöße im Steuerrecht
- Steuerstraftaten
- Steuerordnungswidrigkeiten
- Selbstanzeige
Gewerberrecht
- Gewerbefreiheit
- Anzeigepflicht
- Genehmigungspflicht
- Überwachung des Gewerbebetriebs
Gewerblicher Rechtschutz
- Wettbewerbsrecht
- Patenschutz
- Gebrauchsmusterschutz
- Geschmacksmusterschutz
- Markenschutz
Urheberschutz
Kartellrecht
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Europäisches Kartellrecht
Insolvenzrecht
- Insolvenzordnung
Datenschutz
U. Roth