“Auch ich habe Angst um unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bei der nächsten Wahl.”
Am Montag, dem 15. April 2024, fand in der TuFa in Trier vor dem Hintergrund der bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament eine Informationsveranstaltung statt, die von der SPD-Politikerin Katarina Barley geleitet wurde. Barley, die derzeit als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments arbeitet, nutzte die Gelegenheit, um auf die Bedeutung von Wahlen in einer Demokratie sowie die wachsende Bedrohung eines Rechtsrucks in Deutschland und Europa hinzuweisen.
Die Veranstaltung, in der vor allem Schülerinnen und Schüler Barley Fragen stellen konnten, wurde ebenfalls von einem Team des ZDF begleitet und teilweise dokumentiert.
Auch wir, die Drogistenklasse DR22a, nahmen zusammen mit unserer Sozialkundelehrerin Frau Brutscher an der Veranstaltung teil. Wir konnten Fragen stellen, und Katarina Barley bot unter anderem einen Einblick in ihre Motivation und ihre Ziele in der europäischen Politik.
Die Berufsschulklasse DR22a bei ihrem Besuch in der TuFa mit Katarina Barley (Mitte).
Besorgt äußerte sich Barley über die möglichen Auswirkungen eines Rechtsrucks bei den anstehenden EU-Parlamentswahlen, aber auch in Deutschland selbst. Sie warnte vor einem möglichen Wegfall von wichtigen Errungenschaften wie dem Klimaschutz und den Rechten von Minderheiten und auch von Frauen.
Barley zeigte sich besorgt über die Vorstellung eines autoritären Deutschlands und hob die Bedeutung der Demokratie hervor - insbesondere angesichts internationaler Entwicklungen wie dem Vorgehen von Politikern wie Putin und Trump, allerdings auch innerhalb der EU am Beispiel des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.
Im Hinblick auf ihre Arbeit in der EU skizzierte Barley einige konkrete Maßnahmen, die sie bereits mit ihren europäischen Kolleginnen und Kollegen umgesetzt hat oder plant. Darunter zählen die Möglichkeiten, die die EU hat, um gegen Staaten vorzugehen, die gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen. Dazu gehören Maßnahmen wie das Streichen von Fördergeldern und darüber hinaus auch das Verhängen von Geldstrafen.
Auch die Einführung eines Transparenzregisters, das dazu beitragen soll, die Lobbyarbeit in der EU transparenter zu gestalten, möchte Katarina Barley umsetzen.
Als Antwort auf eine Frage, wie es dazu kam, dass Barley in die Politik gegangen ist, betonte sie die Bedeutung ihres Elternhauses als Motivation, sich in der Politik zu engagieren und erklärte: "Ich habe festgestellt, wenn du dich engagierst, kannst du etwas bewegen."
Diese Worte spiegelten ihre persönliche Überzeugung wider und unterstrichen ihren Glauben an die Macht des politischen Handelns.
In Bezug auf diese Frage erklärte sie auch, warum sie von der Bundespolitik in die Europapolitik gegangen ist. Sie führte aus, dass sie sich schon immer für die EU und auch die Politik dahinter interessiert hatte und ermutigte in diesem Zusammenhang junge Frauen, sich in die Politik einzubringen. Dabei sei es wichtig, sich zu engagieren, aber auch bereit zu sein, Rückschläge hinzunehmen. Diese dürfe man allerdings nicht persönlich nehmen.
Unser Fazit:
Die Veranstaltung mit Katarina Barley in Trier lieferte nicht nur einen Einblick in die aktuellen politischen Herausforderungen, sondern auch eine inspirierende Botschaft der Hoffnung und des Engagements.
Barleys Warnung vor den Folgen eines Rechtsrucks und ihr Appell zur Verteidigung der Demokratie hallten in der TuFa nach und erinnerten die Zuhörer daran, dass die Errungenschaften der Vergangenheit nicht selbstverständlich sind. Denn: “Die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist kein Selbstläufer, sie muss täglich verteidigt werden.”
David Mangrich (Schüler DR22a)
